Rundfunkbeitrag könnte an Preissteigerung gekoppelt werden
Der Rundfunkbeitrag könnte künftig zusammen mit der Inflationsrate ansteigen. Unter den Ministerpräsidenten deutet sich Zustimmung zu der Initiative an.
Die Höhe des Rundfunkbeitrags könnte sich künftig möglicherweise an der Inflationsrate orientieren. Dieser Vorschlag ist Gegenstand einer Vorlage, die in der kommenden Woche auf der Konferenz der Ministerpräsidenten beraten werden soll, wie die Neue Osnabrücker Zeitung berichtete.
Hinter dem Vorstoß stehen demnach die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen. Man wolle eine Finanzstruktur, "die den Anstalten den Raum gibt, ihren Programmauftrag im Rahmen eines festen Budgets erfüllen zu können", sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) der Zeitung. "Für uns gehört dazu eine Budgetentwicklung anhand der Inflationsrate."
"Öffentlich-rechtliche Sender brauchen flexibleren Auftrag"
Er wolle einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sagte Günther weiter. "Allerdings sind Radio und Fernsehen heute nicht mehr die einzigen Verbreitungswege. Deshalb müssen wir neu denken: Wir brauchen einen flexibleren Auftrag, der auf Inhalten beruht, weg von der Betrachtung der Verbreitungswege."
Gegenwärtig wird der Finanzbedarf von ARD, ZDF und Deutschlandradio von der unabhängigen Expertenkommission KEF ermittelt und den Länderchefs vorgeschlagen. Nach NOZ-Angaben deutet sich unter den Ministerpräsidenten eine Zustimmung für die Initiative der Länder an. ARD, ZDF und Deutschlandradio nehmen zur Zeit aus dem Rundfunkbeitrag jährlich rund 8 Milliarden Euro ein. (anw)
