Twitter bleibt im Iran verboten

"Twitter gehört unseren amerikanischen Feinden, daher wird das Twitter-Verbot auch nicht aufgehoben", sagte Vize-Generalstaatsanwalt Abdolsamad Chorramabadi am Dienstag. Der Antrag des Kommunikationsministers sei damit abgelehnt. Dieser solle versuchen, die Internet-Dienste im Iran zu fördern, anstatt sich für solche aus den USA einzusetzen, sagte Chorramabadi laut Nachrichtenagentur Fars.

Minister vs. Staatsanwaltschaft

Kommunikationsminister Mohamed-Dschawad Asari-Dschahromi, mit 36 Jahren jüngster Minister im Kabinett von Präsident Hassan Ruhani, ist ein Verfechter des freien Internets. Er hatte bei der Staatsanwaltschaft eine Aufhebung des Twitter-Verbots beantragt. Seiner Meinung nach sollten sich auch die Verantwortlichen im Justizwesen der neuen Zeit anpassen.

Das Twitter-Verbot im Iran mutet absurd an: Alle iranischen Medien und sogar der Präsident und seine Minister – auch einige Kleriker – nutzen den Kurzmitteilungsdienst. Außenminister Mohamed Dschawad Sarif gibt seine Statements zu wichtigen außenpolitischen Themen nur noch über Twitter ab.

Wichtige Kommunikationsmittel für den Widerstand

Soziale Dienste wie Twitter, Instagram und Facebook bereiten dem islamischen Establishment schon lange Kopfschmerzen, da sie während regimekritischer Unruhen als wichtigstes Kommunikationsmittel genutzt werden. Informationen, Videos und Bilder der Proteste werden so im In- und Ausland verbreitet und von Medien weltweit verwendet. Die Hardliner fordern daher, alle sozialen Netzwerke zu schließen.

Den Iranern sind diese Verbote in der Regel jedoch egal: Sie verschaffen sich mit VPN Zugang zu allen verbotenen Diensten. Vize-Generalstaatsanwalt Chorramabadi hatte kürzlich eingeräumt, dass mehr als 30 Millionen Iraner die Internetverbote des Landes umgingen. (anw)