Dieselpanne: BMW soll wegen falscher Software-Updates zehn Millionen Euro zahlen
Die Staatsanwaltschaft München hat laut einem Bericht ein Millionen-Bußgeld für den Autobauer ins Spiel gebracht. Ein Prozess könnte damit vermieden werden.
Die Adresse Alphabet.com gehört einer Tochter des deutschen Autobauers BMW.
(Bild: dpa, Armin Weigel)
Der Streit über fehlerhafte Software-Updates und damit verknüpfte Stickoxid-Emissionen bei rund 11.700 Dieselfahrzeugen von BMW könnte für den bayerischen Autofabrikanten vergleichsweise günstig enden. Die in dem Fall seit einem halben Jahr wegen Betrugs- und Manipulationsverdacht ermittelnde Staatsanwaltschaft München I hat gegenüber dem Konzern offenbar durchblicken lassen, dass dieser die Sache mit der Zahlung eines Bußgelds in Höhe von rund zehn Millionen Euro aus der Welt schaffen könnte. Dies berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Verweis auf interne Quellen bei BMW.
Der Autobauer hatte im Februar einräumen müssen, Fahrzeugen der 5er- und 7er-Reihe irrtümlich unpassende Programme zur Abgasreinigung aufgespielt zu haben. Die Software sei für die neueren SUV-Modelle X5 und X6 vorgesehen gewesen und habe dort korrekt funktioniert, nicht jedoch bei den älteren Typen aus den Baujahren 2012 bis 2017 mit einem mittlerweile nicht mehr hergestellten Dieselmotor. Die Staatsanwaltschaft geht nun dem Bericht der Süddeutschen zufolge von Schlamperei aus. Sie könne sich daher vorstellen, dass Verfahren ohne Prozess und Anklage von Firmenmanagern mit einer Geldbuße im "unteren" beziehungsweise "untersten zweistelligen Millionenbereich" abzuschließen.
Das Angebot soll auf dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten basieren. Demzufolge können die Behörden finanzielle Sanktionen gegen einen Betrieb verhängen, in dem Aufsichtspflichten verletzt und damit Gesetzesverstöße ausgelöst wurden. Offiziell wollen sich derzeit weder BMW noch die Justiz zu einem möglichen Deal äußern, weil das Verfahren noch läuft. Damit bleibt zunächst unklar, ob der Autohersteller zahlt oder es auf eine gerichtliche Auseinandersetzung ankommen lassen will. Unverkennbar ist, dass die Staatsanwaltschaft den Vorgang als weniger dramatisch einstuft als etwa den Einbau unzulässiger Abschalteinrichtungen bei Volkswagen und die damit verknüpften Milliardenbußgelder oder die Ermittlungen gegen Audi, in deren Rahmen der beurlaubte Vorstandschef Rupert Stadler in Untersuchungshaft sitzt. (axk)
